Mecklenburg-Vorpommern stoppt Kennzeichnung HIV-positiver Häftlinge

Samstag, 18. Februar 2012 um 10:34 Uhr

HIV

(PRIDE1.de/cj) Das Land Mecklenburg-Vorpommern hat die Kennzeichnung HIV-positiver Inhaftierter gestoppt. Das berichtet die Deutsche Aids-Hilfe (DAH) in ihrem Blog. In einem Erlass vom 7. Februar habe das Justizministerium des Bundeslandes demnach die Anweisung dazu gegeben.

Bisher waren HIV-positive Häftlinge in den Computersystemen mit dem Merkmal "Blutkontakt vermeiden" gespeichert worden. Dies sei datenschutzrechtlich bedenklich, heißt es in dem Schreiben, das der Aidshilfe vorliege. Außerdem gebe es „keine durchgreifenden medizinischen Gründe für diesen Vermerk. Das Justizministerium in Schwerin folgt damit der Argumentation der DAH. „Es tut sich was im Justizvollzug“, sagt Bärbel Knorr vom DAH-Arbeitsbereich Drogen und Strafvollzug. „Die Mehrheit der Bundesländer achtet jetzt das Recht auf informationelle Selbstbestimmung der Gefangenen.“

^{Bild:  (cc) epha, flickr.com}

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